In Kaltbrunn - Für Kaltbrunn - SVP Kaltbrunn 

 

 

HV 2021

Geschätzte Mitglieder der SVP Ortspartei Kaltbrunn

Aufgrund der Bestimmungen bezüglich des Corona-Virus mussten wir kürzlich die HV vom 26. März absagen.

Der Vorstand hat in der Zwischenzeit aber bereits ein neues Datum gesucht und gefunden.

Die HV 2021 findet somit am 11. Juni im Heubett im Kirnen statt. Als speziellen Gast konnten wir Wetterschmöcker Martin Horat für uns gewinnen.

 

Wir hoffen nun, dass uns dieser Virus keinen weiteren Strich durch die Rechnung macht und freuen uns schon jetzt riesig auf reges Erscheinen bei bestem Wetter.

 

Weitere Informationen folgen.

Gemeinde Kaltbrunn

Aufgrund der Pandemie-Bestimmungen des Bundes musste die Bürgerversammlung vom 8. April 2021 abgesagt, resp. auf eine Urnenabstimmung am 11. April 2021 verschoben werden.

Medienmitteilung der Parteileitung der SVP Kaltbrunn.

 

 

 

Am 7. März findet die Ersatzwahl eines Mitglieds in den Verwaltungsrat der Ortsgemeinde Kaltbrunn statt.
Erfreut haben die Wähler wahrgenommen, dass sie eine Auswahl haben.

 

Die Parteileitung hat nach eingehender Beratung eine Wahl-Empfehlung zu Gunsten von Michael Jud, 33, Tschiriguet, Landwirt und Montageleiter im Metall und Torbau beschlossen.

 

Der Vorstand der SVP Kaltbrunn.

 

svpkaltbrunn.com

 

 

Fraktionserklärung zum Institutionellen Abkommen (InstA)

SVP Schweiz, 23. Januar 2021
 
 

Übung abbrechen, Souveränität wahren!

 
Der Brexit-Erfolg verdeutlicht in aller Klarheit, wie schlecht der Bundesrat zum Nachteil der Schweiz verhandelt. Die Einigung, die Grossbritannien mit der EU erzielt hat, bietet gegenüber dem InstA entscheidende Vorteile. Die SVP-Fraktion fordert den Bundesrat deshalb auf, den Vertragsentwurf zurückzuweisen und die Übung «Rahmenabkommen» abzubrechen.

Die SVP-Fraktion stellt entschiedene Forderungen an den Bundesrat:

  • Die Schweiz muss dem Vorbild Grossbritanniens folgen und selbstbewusst Verhandlungen zwischen gleichberechtigten Partnern führen
  • Der vorliegende Entwurf des Institutionellen Abkommens ist zurückzuweisen
  • Die Übung «Rahmenvertrag» ist sofort abzubrechen
  • Der Bundesrat muss die Bundesverfassung achten und die Unabhängigkeit der Schweiz und die Rechte des Volkes wahren


Der Bundesrat soll sich ein Vorbild an Grossbritannien nehmen

Das Brexit-Abkommen zwischen Grossbritannien und der EU zeigt, dass Verhandlungen auf Augenhöhe möglich sind. Ministerpräsident Boris Johnson hat der EU unmissverständlich klargemacht, dass er auch ein Scheitern der Verhandlungen in Betracht zieht. Der britische Verhandlungserfolg beweist: Wer selbstbewusst seine Positionen vertritt, kommt zum Ziel. Der Bundesrat hat jahrelang eine Bücklingshaltung gegenüber der EU eingenommen – und damit nichts erreicht. Gegenüber dem Rahmenabkommen bietet das Handels- und Kooperationsabkommen (TCA) zwischen London und Brüssel entscheidende Vorteile:

  • Keine automatische («dynamische») Rechtsübernahme
  • Keine fremden Richter, keine Unterstellung unter den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
  • Keine Personenfreizügigkeit. Selbständige Steuerung der Zuwanderung, des Arbeitsmarktes und des Zugangs zu Sozialleistungen
  • Keine Marktzutrittsgebühren
  • Kein Knebelvertrag mit Guillotineklauseln


Übung abbrechen, Souveränität wahren!

Der Brexit-Triumph zeigt: Die Schweiz braucht nicht ein besseres Rahmenabkommen, sie braucht kein Rahmenabkommen! Die Verhandlungsziele des Bundesrats (staatliche Beihilfen, Unionsbürgerrichtlinie, Lohnschutz) sind reine Kosmetik. Das Grundübel bleibt bestehen: Die Schweiz würde ihre Unabhängigkeit verlieren. Sie müsste automatisch EU-Recht übernehmen und sich dem Europäischen Gerichtshof unterwerfen. Damit hätte die EU in Streitfällen das letzte Wort. Der Schweizer Souverän wäre ausgehebelt.
 

Angriff auf die Grundfesten der Eidgenossenschaft abwehren

Das InstA ist ein Angriff auf die Grundfesten der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Es verstösst gegen den Zweckartikel der Bundesverfassung, der die Unabhängigkeit des Landes und die Rechte des Volkes garantiert. Die SVP fordert den Bundesrat deshalb dringend auf, die landesverräterischen Verhandlungen abzubrechen und den bilateralen Weg fortzusetzen, ohne die Souveränität und die direkte Demokratie der Schweiz zu opfern. Das Beispiel Grossbritanniens zeigt, wie es geht.

 
 
 
Sie haben sich in die Liste der SVP Schweiz eingetragen oder waren mit der SVP Schweiz in Kontakt.

Postadresse:
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58, E-Mail: info@svp.ch
 

Umfahrung Uznach

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