In Kaltbrunn - Für Kaltbrunn - SVP Kaltbrunn 

 

 

HV 2021

Geschätzte Mitglieder der SVP Ortspartei Kaltbrunn

Aufgrund der Bestimmungen bezüglich des Corona-Virus mussten wir kürzlich die HV vom 26. März absagen.

Der Vorstand hat in der Zwischenzeit aber bereits ein neues Datum gesucht und gefunden.

Die HV 2021 findet somit am 11. Juni im Heubett im Kirnen statt. Als speziellen Gast konnten wir Wetterschmöcker Martin Horat für uns gewinnen.

 

Wir hoffen nun, dass uns dieser Virus keinen weiteren Strich durch die Rechnung macht und freuen uns schon jetzt riesig auf reges Erscheinen bei bestem Wetter.

 

Weitere Informationen folgen.

Gemeinde Kaltbrunn

Aufgrund der Pandemie-Bestimmungen des Bundes musste die Bürgerversammlung vom 8. April 2021 abgesagt, resp. auf eine Urnenabstimmung am 11. April 2021 verschoben werden.

 

Medienmitteilung

SVP Schweiz, 6. April 2021
 
 

Ungebremste Masseneinwanderung trotz Corona-Krise

Die Bevölkerung der Schweiz wächst trotz Corona-Krise, höheren Sterberaten und sinkenden Geburten weiter stark an. Der Grund ist die nach wie vor ungebremste Zuwanderung von EU-Ausländern und von Wirtschaftsmigranten in die Schweiz. Nicht-Integrierte und Nicht-Arbeitswillige machen es sich in der Krise hier bequem und profitieren von unserem luxuriösen Sozialsystem, während viele Einheimische um ihren Job bangen. Das zeigt: Eine eigenständige Steuerung der Zuwanderung ist dringender denn je. 

Die Meldung des Bundesamtes für Statistik lässt aufhorchen: Die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz wuchs per Ende 2020 gegenüber dem Vorjahr um 0,7% auf 8,7 Millionen Menschen. Damit lebten Ende Dezember 61’100 Personen mehr in der Schweiz als ein Jahr zuvor. Das entspricht der Grösse der Stadt Luzern. Und dies trotz Corona-Krise, trotz eines Anstiegs der Todesfälle auf 76’000 (plus 12.1 Prozent gegenüber 2019) und trotz sinkender Geburten! 

137’400 Zuwanderer strömten im Corona-Jahr 2020 in die Schweiz
Der Grund dafür ist die aufgrund der Personenfreizügigkeit nach wie vor ungebremste Masseneinwanderung. Im vergangenen Jahr wanderten trotz Reisbeschränkungen, Wirtschaftskrise und Lockdown 137’400 Menschen in die Schweiz ein. Der massive Zustrom von Zuwanderern hält an, obwohl es weniger Jobs gibt, das Gastgewerbe geschlossen ist und der Detailhandel die Läden über Monate dichtmachen musste. 

Verschärfte Lage auf dem Arbeitsmarkt 
Damit verschärft sich die Lage auf dem Schweizer Arbeitsmarkt weiter. Aktuell befinden sich 300’000 Menschen in Kurzarbeit. Die Zahl der Arbeitslosen steigt - viele Arbeitnehmende haben in der Krise ihre Stelle verloren. Und die Jungen finden nur schwer eine Lehrstelle. Das alles kümmert die ausländischen Einwanderer nicht: Die Schweiz bleibt auch in der Krise ein Magnet – dem ausgebauten Sozialsystem sei Dank. 

Die Corona-Krise zeigt zudem: Wer einmal hier ist, bleibt auch in schlechten Zeiten hier und richtet es sich in der sozialen Hängematte ein. Denn ein nicht-arbeitswilliger EU-Ausländer erhält in der Schweiz meist mehr Geld aus der Arbeitslosenversicherung (ALV) oder der Sozialhilfe als er in seinem Heimatland mit Arbeit verdienen kann. Es gibt in wirtschaftlich schlechten Zeiten somit keinen Grund wegzuziehen. Mit 14,9 % gingen die Auswanderungen von Ausländern 2020 entsprechend stark zurück.

Ausländer nehmen Schweizern Spitalbetten weg
Als wäre das alles nicht genug, nehmen die Ausländer den Schweizern auch noch die Spitalbetten weg. Überdurchschnittlich viele Migranten besetzen die Intensivstationen, wie Schweizer Medien berichten. «70 Prozent Migranten in den Spitalbetten», titelte der «Tages-Anzeiger» einen entsprechenden Artikel. 

Ja zu einer eigenständigen Steuerung der Zuwanderung, Nein zur Larifari-Politik der anderen Parteien 
Die massive Einwanderung mitten in der Krise zeigt: Die Personenfreizügigkeit und unser untaugliches Asylsystem sind zum Nachteil der Schweiz. Es braucht mehr denn je eine eigenständige Steuerung der Zuwanderung und eine Reform des Asylrechts (Neudefinition des Flüchtlingsstatus, Schaffung von «Transiträumen» an der Grenze). Sonst verschlimmert sich die Lage weiter – jene der Einheimischen, aber auch jene der Ausländer, die bereits hier sind. 

Die SVP wird die unverantwortliche Larifari-Politik der anderen Parteien weiter vehement bekämpfen und sich für ein souveräne Steuerung der Zuwanderung einsetzen – zum Wohl unseres Landes und seiner Leute. 
 
 
 
Sie haben sich in die Liste der SVP Schweiz eingetragen oder waren mit der SVP Schweiz in Kontakt.

Postadresse:
Schweizerische Volkspartei SVP, Generalsekretariat, Postfach, 3001 Bern
Tel. 031 300 58 58, E-Mail: info@svp.ch
 

 

Medienmitteilung

SVP Schweiz, 12. März 2021
 
 

Alibi-Vernehmlassung für die Kantone: Der Bundesrat verbreitet Nebelpetarden statt verbindliche Öffnungsschritte auf konkreter Datenbasis zu präsentieren

  • Der Bundesrat verweigert weiterhin eine verbindliche Öffnungsperspektive
  • Der Bundesrat holt einmal mehr eine Alibi-Vernehmlassung bei den Kantonen ein: Er nennt keine konkreten Öffnungstermine und keine verbindliche Datenbasis für seine Entscheidungen
  • Gastro-Betriebe werden weiterhin im Ungewissen gehalten
  • Willkürliche Massnahmen-Politik des Bundesrates sorgt für gegenteilige Wirkung: nämlich für steigende Infektionszahlen
Der Bundesrat schreibt, es sollen ab dem 22. März weitere Öffnungsschritte erfolgen, «wenn es die epidemiologische Situation erlaubt». Aber er nennt keine konkrete Datenbasis für seine nächsten Entscheidungen. Das heisst, der Bundesrat behält sich alle weiteren Entscheidungen offen. Wie sollen die Kantone Stellung nehmen können ohne konkrete Öffnungstermine und ohne verbindliche Datenbasis? Wir haben es einmal mehr mit einer Alibi-Vernehmlassung zu tun.
 
Der Bundesrat gibt weiterhin keine Öffnungs-Perspektive und keinen Öffnungsplan vor. Eine mögliche Restaurantöffnung wird nicht einmal erwähnt. Auch zur Home-Office-Pflicht steht kein Wort.
 
Weiterhin willkürliche Massnahmen und Entscheidungen

Die Massnahmen des Bundesrates bleiben willkürlich und unverständlich: Private Treffen drinnen mit 10 Personen ohne Schutzkonzepte sind erlaubt, Restaurants mit Schutzkonzepten müssen aber geschlossen. Damit verliert der Bundesrat weiter an Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung und die Leute halten sich nicht einmal mehr an die sinnvollen Massnahmen. Damit erreicht der Bundesrat das Gegenteil von dem, was er zu erreichen versucht: nämlich steigende Infektionszahlen. Dafür werden wieder die Bevölkerung und Betriebe büssen müssen bei den nächsten drohenden Einschränkungen.
 
Das vorgelegte Testkonzept bleibt unrealistisch, Fragen zu Selbsttest (Zulassung, Erfassung Statistik und Reisen) bleiben offen.
 
 
 
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Fraktionserklärung zum Institutionellen Abkommen (InstA)

SVP Schweiz, 23. Januar 2021
 
 

Übung abbrechen, Souveränität wahren!

 
Der Brexit-Erfolg verdeutlicht in aller Klarheit, wie schlecht der Bundesrat zum Nachteil der Schweiz verhandelt. Die Einigung, die Grossbritannien mit der EU erzielt hat, bietet gegenüber dem InstA entscheidende Vorteile. Die SVP-Fraktion fordert den Bundesrat deshalb auf, den Vertragsentwurf zurückzuweisen und die Übung «Rahmenabkommen» abzubrechen.

Die SVP-Fraktion stellt entschiedene Forderungen an den Bundesrat:

  • Die Schweiz muss dem Vorbild Grossbritanniens folgen und selbstbewusst Verhandlungen zwischen gleichberechtigten Partnern führen
  • Der vorliegende Entwurf des Institutionellen Abkommens ist zurückzuweisen
  • Die Übung «Rahmenvertrag» ist sofort abzubrechen
  • Der Bundesrat muss die Bundesverfassung achten und die Unabhängigkeit der Schweiz und die Rechte des Volkes wahren


Der Bundesrat soll sich ein Vorbild an Grossbritannien nehmen

Das Brexit-Abkommen zwischen Grossbritannien und der EU zeigt, dass Verhandlungen auf Augenhöhe möglich sind. Ministerpräsident Boris Johnson hat der EU unmissverständlich klargemacht, dass er auch ein Scheitern der Verhandlungen in Betracht zieht. Der britische Verhandlungserfolg beweist: Wer selbstbewusst seine Positionen vertritt, kommt zum Ziel. Der Bundesrat hat jahrelang eine Bücklingshaltung gegenüber der EU eingenommen – und damit nichts erreicht. Gegenüber dem Rahmenabkommen bietet das Handels- und Kooperationsabkommen (TCA) zwischen London und Brüssel entscheidende Vorteile:

  • Keine automatische («dynamische») Rechtsübernahme
  • Keine fremden Richter, keine Unterstellung unter den Europäischen Gerichtshof (EuGH)
  • Keine Personenfreizügigkeit. Selbständige Steuerung der Zuwanderung, des Arbeitsmarktes und des Zugangs zu Sozialleistungen
  • Keine Marktzutrittsgebühren
  • Kein Knebelvertrag mit Guillotineklauseln


Übung abbrechen, Souveränität wahren!

Der Brexit-Triumph zeigt: Die Schweiz braucht nicht ein besseres Rahmenabkommen, sie braucht kein Rahmenabkommen! Die Verhandlungsziele des Bundesrats (staatliche Beihilfen, Unionsbürgerrichtlinie, Lohnschutz) sind reine Kosmetik. Das Grundübel bleibt bestehen: Die Schweiz würde ihre Unabhängigkeit verlieren. Sie müsste automatisch EU-Recht übernehmen und sich dem Europäischen Gerichtshof unterwerfen. Damit hätte die EU in Streitfällen das letzte Wort. Der Schweizer Souverän wäre ausgehebelt.
 

Angriff auf die Grundfesten der Eidgenossenschaft abwehren

Das InstA ist ein Angriff auf die Grundfesten der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Es verstösst gegen den Zweckartikel der Bundesverfassung, der die Unabhängigkeit des Landes und die Rechte des Volkes garantiert. Die SVP fordert den Bundesrat deshalb dringend auf, die landesverräterischen Verhandlungen abzubrechen und den bilateralen Weg fortzusetzen, ohne die Souveränität und die direkte Demokratie der Schweiz zu opfern. Das Beispiel Grossbritanniens zeigt, wie es geht.

 
 
 
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Umfahrung Uznach

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Wer das Komitee mit seinem Namen unterstützen möchte, kann dies gerne ganz unten tun, oder direkt HIER

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